Das soll an dieser Stelle mal genug sein zu dem Thema - es geht ja um den Dieselpreis.Deutsche Wirtschaftsnachrichten hat geschrieben:Der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher hatte Russland im Jahr 1990 versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung geben werde. „Es war ein Fehler, dass man diese Zusicherungen gegenüber der Sowjetunion, dass die NATO im Osten nicht erweitert wird, nicht schriftlich festgehalten hat. Das war ein sehr großer Fehler“, so ein russischer Top-Diplomat.
Am 12. September 1990 unterzeichnen die Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Demokratische Republik und die vier Sieger- und Besatzungsmächte des Zweiten Weltkriegs (USA, Frankreich, Großbritannien und Russland) in Moskau den „Zwei-Plus-Vier-Vertrag“. Vor 30 Jahren, am 4. März 1991 ratifizierte ihn die Sowjetunion als letzter der Unterzeichnerstaaten. Ob der Kreml bei den Vertragsverhandlungen über den Tisch gezogen wurde, darüber tobt bis heute ein erbitterter Streit.
Der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher sagte am 2. Februar 1990 nach einem Treffen mit dem damaligen US-Außenminister James Baker: „Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht das Nato Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt nicht nur für die DDR sondern ganz generell.“
Die Äußerungen Hans-Dietrich Genschers, des damaligen Bundesaußenministers, werden unterschiedlich bewertet und von einigen Beobachtern als Versprechen interpretiert, von einer NATO-Osterweiterung abzusehen, so „Bundestag.de“.
Der aktuelle russische Präsident Wladimir Putin wirft dem Westen und der NATO Wortbruch und „Verrat“ vor.
Aber ganz sauber gelaufen ist die sukzessive Ost-Erweiterung der NATO vor dem Hintergrund dieser Aussage nicht.
Gestern Abend eine abendfüllende, sehr interessante Sendung auf phoenix über den Kalten Krieg gesehen.
Da ist einem mal wieder bewusst geworden, wie oft die Welt nach Ende des 2.Weltkriegs in den zurückliegenden Jahrzehnten haarscharf an militärischen Katastrophen bzw. Auseinandersetzungen der Großmächte vorbei geschrammt ist.
Bleibt zu hoffen, dass schnell wieder Vernunft einkehrt.
Dass das aber aktuell passieren wird, muss leider bezweifelt werden.
