Guten Morgen....

[jagstcamp-widdern]

das buszgeld steht im buszgeldkatalog, das musz niemand "festlegen".
verschickt wird es von der zuständigen buszgeldbehörde....

[WuG]

Das musste ja kommen.
Ich weiß sehr wohl wo das Bußgeld "festgelegt" wird, meine Frage ist wer das festlegt.

Auf deine erste Frage

...müsste der Richter -oder wer auch immer das Bußgeld festlegt-...

Zuerst wird das Bußgeld von der zuständigen Bußgeldstelle anhand des Bußgeldkatalogs festgesetzt.
Ob da, speziell in dem von dir aufgegriffenen Fall des Herrn L., auf Vorsatz entschieden werden wird/wurde bleibt erstmal reine Spekulation.
Erst nach Einspruch gegen den erlassenen Bescheid kommt ein Richter ins Spiel.

Die Verantwortung für die Höhe im Bußgeldkatalog liegt wohl beim Verkehrsministerium, s. Screenshot
.

.
Aber frage jetzt bitte nicht nach Namen


Wolfgang

[Austragler]

Mir ist es relativ wurscht wer was festlegt, ich bin kein Kunde dieses Ladens und hoffe dass dies so bleibt.
Der Herr L. wird sicher Wege finden sich herauszuwinden, er kennt bestimmt jemanden der.....na ja.
Ist ein Unterstellung, ich weiß.

[WuG]

Mir ist es relativ wurscht wer was festlegt

Warum fragst du dann in 2 Beiträgen explizit danach?

Nur um "gegen die da oben" zu...


Wolfgang

[Wernher]

Offenbar hat er den Bußgeldbescheid akzeptiert.

[Austragler]

Nur um "gegen die da oben" zu...

oh mei...
Was habe ich denn schon wieder falsches geschrieben ?

[fernweh007]

Nur um "gegen die da oben" zu...

oh mei...
Was habe ich denn schon wieder falsches geschrieben ?

Auf die übliche Meckerart ….. alles

Wenn auch nicht alles genau überprüfbar ist, kann man einiges über den Fall nachlesen.

Falls das alles stimmt ist es einfach ein ganz normaler Vorgang und man kann keine „Mauschelei“ sehen

[Seewolfpk]

P.S.: Laschet ist mit 97km/h statt 50km/h durch Aachen gerast und 4 Wochen Fahrverbot bekommen. War allerdings schon Juli 24, kam aber jetzt erst ans Licht. 4 Wochen finde ich dafür sogar noch wenig.

Dies ist der Ursprung. Also lasst Franz doch ebenfalls seine Gedanken zu.

Bei beiden Gedanken gilt aber die gesetzliche Regelung und lässt sich leicht nachrechnen: https://www.blitzrechner.de/bussgeldrechner/

[biauwe]

aus Schweden.
Die Sonne scheint. Gleich geht es raus. Nur noch den Kaffee austrinken.

[raidy]

Falschparken führt zur Ermittlung wegen fahrlässiger Tötung

Weil ein Feuerwehrauto zur spät zu einem Einsatz kam, und der Brandverletzte nicht rechtzeitig gerettet werden konnte, wurde gegen den Halter des Autos, welches durch Falschparken den Einsatz verhindert hat, eine Ermittlung wegen fahrlässiger Tötung eingeleitet.
Flaschparken kann also sehr gefährlich werden, Bericht hier

Was denkt ihr darüber?

Da mach ich keinen neuen Thread für auf, da nehme ich diesen.

[Wernher]

Ein großes Problem, das manche nicht sehen oder oder ihnen egal ist. Bei uns sind die Straßen bis in die Kreuzungsbereiche zugeparkt. Da kommt das Müllauto trotz Hinterradlenkung nicht an allen Kreuzungen um die Ecke. Einen Brand habe ich glücklicherweise noch nie erlebt.

[Das Ziel ist im Weg]

Weil ein Feuerwehrauto zur spät zu einem Einsatz kam, und der Brandverletzte nicht rechtzeitig gerettet werden konnte, wurde gegen den Halter des Autos, welches durch Falschparken den Einsatz verhindert hat, eine Ermittlung wegen fahrlässiger Tötung eingeleitet.

Ich hatte mal beruflich mit der Feuerwehr zu tun. Den Fahrern der dicken Einsatzfahrzeuge war klar, dass sie jeden (Falsch-) Parker brutal zur Seite schieben und keine Rücksicht auf irgendwelche Materialschäden nehmen, wenn es um Menschenleben geht. Warum das im vorliegenden Fall nicht geschehen ist, weiß ich nicht.

[Elgeba]

In Wiesbaden fährt die Feuerwehr in gewissen Vierteln mit der Drehleiter durch, eskortiert von Polizei und mehreren Abschleppwagen,die gehen da Rigoros vor, und das ist auch richtig so.Mit dem beiseiteschieben ist es nicht so einfach, wenn das ein SUV ist,dabei kann ein Feuerwehrfahrzeug selbst schwer beschädigt werden.
Meine Einfahrten zu Hause sind durch biegsame Poller geschützt, trotzdem gibt es Autofahrer,die ganz einfach die Poller umknicken und vor einer meiner Einfahrten parken.
Das Abendessen beim neuen Inder verteuert sich dann um 176,50 EUR plus Anzeige 25.-EUR,obwohl das was da serviert wird,nicht mal einen Bruchteil wert ist.

Gruß Arno

[raidy]

In Wiesbaden fährt die Feuerwehr in gewissen Vierteln mit der Drehleiter durch, eskortiert von Polizei.....

Richtig so. Wer so krass parkt, dass er die Rettungsdienste behindert, hat es nicht anders verdient als ein saftiges Bußgeld zu bekommen oder/und abgeschleppt zu werden.

[Elgeba]

Der "Rekord" bei einer solchen Kontrollfahrt liegt wie ich mal gelesen habe bei 34 Fahrzeugen,die Abschlepper kamen kaum nach.
Leider werden aber auch in zunehmendem Maße Busse behindert,z.T. durch Rücksichtloses Parken und z.T. durch Helikoptereltern die ihre Sprösslinge direkt bis an den Schuleingang bringen müssen,obwohl dort absolutes Halteverbot besteht.Meine Kollegen und ich machen Fotos und "teilen" die dann mit dem Ordnungsamt.....

Gruß Arno

[Papi]

Ich hatte mal beruflich mit der Feuerwehr zu tun. Den Fahrern der dicken Einsatzfahrzeuge war klar, dass sie jeden (Falsch-) Parker brutal zur Seite schieben und keine Rücksicht auf irgendwelche Materialschäden nehmen, wenn es um Menschenleben geht. Warum das im vorliegenden Fall nicht geschehen ist, weiß ich nicht.

Wenn dem Einsatzleiter eindeutig und rechtzeitig ersichtlich ist, dass er durch massiven Materialeinsatz unbezahlbares Menschenleben retten kann, dann tut er das auch.
Nachher ist man immer klüger, da kann man leicht sagen, dass man doch mal eben das 750.000€-HLF dafür hätte schrotten können. Ob das im richtigen Moment aber auch schon für die Beteiligten erkennbar war, wage ich zu bezweifeln.

[raidy]

Es käme gar nicht so weit, würde man diese unverschämte Art zu parken konsequenter bestrafen.
Dann wüsste bald jeder, dass parken an der Ecke richtig teuer ist und der Spuk hat eine Ende.

[Papi]

Vollkommen korrekt, aber die Ordnungsämter sind ja meist personell unterbesetzt und können ihrer Aufgabe nicht nachkommen.
Bei uns kann man nur kopfschüttelnd durch den Ort laufen.

[Das Ziel ist im Weg]

In der Nachbarschaft befindet sich ein Krankenhaus und ein gut besuchtes Ärztehaus. Hier kann das Ordnungsamt morgens so viele Knollen verteilen und abschleppen wie es will. Nach 10 Sekunden ist der gerade frei gewordene Platz wieder besetzt. Das interessiert hier niemanden mehr. Erst nachmittags entspannt sich die Lage.

[raidy]

In der Nachbarschaft befindet sich ein Krankenhaus und ein gut besuchtes Ärztehaus. Hier kann das Ordnungsamt morgens so viele Knollen verteilen und abschleppen wie es will. Nach 10 Sekunden ist der gerade frei gewordene Platz wieder besetzt. Das interessiert hier niemanden mehr. Erst nachmittags entspannt sich die Lage.

100€ für gefährliches Parken mit Behinderung der Rettungsfahrzeuge, 2 Punkte und das ganze hätte sich schnell erledigt. Und dann noch ein paar Warnschilder, dass hier immer kassiert wird.